GOÄ – Gebührenordnung für Ärzte

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Was ist die GOÄ – Gebührenordnung für Ärzte?

Die Gebührenordnung für Ärzte (Abkürzung: GOÄ) ist ein Regelwerk für die Abrechnung privatärztlicher Leistungen in Deutschland. Ihr gegenüber steht die Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen nach dem sogenannten Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM). Dieser EBM ist im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) geregelt. Anders als in der Privatliquidation erfolgt die Abrechnung beim EBM nicht direkt gegenüber den Versicherten, sondern über die Kassenärztliche Vereinigung (KV), die wiederum mit der gesetzlichen Krankenversicherung abrechnet.

Die GOÄ stellt die Grundlage für Honorarabrechnungen sowohl gegenüber Privatpatienten, als auch gegenüber gesetzlich Versicherten, die sogenannte IGeL-Leistungen (Individuelle Gesundheitsleistungen) in Anspruch nehmen. Zudem greift die GOÄ auch bei Patienten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die abweichend vom regulären Sachleistungsprinzip (Vertragsärzte erbringen den Versicherten Leistungen unmittelbar zulasten der Krankenkassen) nach dem Kostenerstattungsprinzip verfahren.

Ähnlich wie die Gebührenordnungen anderer freier Berufe (z. B. Notare, Rechtsanwälte, Steuerberater) gibt die GOÄ in Deutschland approbierten Ärzte vor, welche Honorare sie für welche Leistungen beanspruchen dürfen. Seit 1987 existiert ebenso eine eigene Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ).

GOÄ – rechtlicher Hintergrund und Historie

Die Gebührenordnung für Ärzte (Abkürzung: GOÄ) ist eine Bundesrechtsverordnung der Bundesrepublik Deutschland. Die ursprüngliche Fassung vom 18. März 1965 ist im Bundesgesetzblatt am 25. März 1965 erschienen und am 01. April 1965 in Kraft getreten. Die letzte Neufassung ist vom 12. November 1982 und am 01. Januar 1983 in Kraft getreten. Die letzte Änderung der GOÄ ist vom 21. Oktober 2019 und behandelt im Wesentlichen Regelungen zur Leichenschau und der Ausstellung einer Todesbescheinigung (Totenschein). Diese Änderung ist am 01. Januar 2020 in Kraft getreten.

Vor der GOÄ gab es historisch betrachtet bereits 1896 (Neufassung 1924) eine Preußische Gebührenordnung für approbierte Ärzte und Zahnärzte (Preugo) und die 1928 veröffentlichte Allgemeine Deutsche Gebührenordnung für Ärzte (Adgo) des Hartmannbund („Verband der Ärzte Deutschlands“). Die GOÄ löste 1965 die Preugo ab. Im Zuge der Neufassung der GOÄ 1983 wurde auch die Argo abgelöst.

Nach der letzten Währungsumstellung von Deutscher Mark (DM) zu Euro ist die Gebührenordnung für Ärzte diesbezüglich nicht umfassend angepasst worden. So finden sich an zahlreichen Stellen der GOÄ noch Angaben in Deutscher Mark und Pfennigen. Hierzu hat es lediglich eine Regelung geben, dass die in der GOÄ aufgeführten DM-Beträge im Rahmen der nach den einschlägigen EU-Verordnungen zur Euro-Einführung festgelegten Rechtsautomatik zum 1. Januar 2002 unter Verwendung des amtlichen Umrechnungskurses als centgenau umgestellt gelten.

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Wie ist die GOÄ aufgebaut?

In der GOÄ sind neben der Vergütung der ärztlichen Leistungen auch Entschädigungen und Auslagenersatz geregelt.

So finden sich unter anderem Regelungen zu Leistungen, die über das Maß einer medizinisch notwendigen ärztlichen Versorgung hinausgehen und Regelungen zur Höhe des Gebührensatzes unter Berücksichtigung der Schwierigkeit und des Zeitaufwandes der einzelnen Leistung sowie der Umstände bei der Ausführung.

Als Anlage zur GOÄ findet sich noch das sogenannte Gebührenverzeichnis. Dieses Gebührenverzeichnis ist ein in 16 fachgebietsbezogene Abschnitte unterteiltes Verzeichnis, in dem ärztliche Leistungen definiert und einem Gebührensatz zugewiesen werden:

  • Ziffer 1: Beratung auch mittels Fernsprecher (Einfacher Gebührensatz: 4,66 Euro, 2,3-facher Gebührensatz: 10,72 Euro)
  • Ziffer 3: Eingehende, das gewöhnliche Maß übersteigende Beratung auch mittels Fernsprecher (Einfacher Gebührensatz: 8,74 Euro, 2,3-facher Gebührensatz: 20,10 Euro)
  • Ziffer 5: symptombezogene Untersuchung (Einfacher Gebührensatz: 4,66 Euro, 2,3-facher Gebührensatz: 10,72 Euro)

Darüber hinaus werden in dem Gebührenverzeichnis Zuschläge mittels Buchstaben definiert:

  • Zuschlag A: Zuschlag für außerhalb der Sprechstunde erbrachte Leistungen (4,08 Euro)
  • Zuschlag C: Zuschlag für in der Zeit zwischen 22 und 6 Uhr erbrachte Leistungen (18,65 Euro)
  • Zuschlag H: Zuschlag für an Samstagen, Sonn- oder Feiertagen erbrachte Leistungen (19,82 Euro)

Damit Leistungen nicht doppelt abgerechnet werden können, regelt die GOÄ auch, welche Ziffern sich mit anderen Ziffern kombinieren lassen und welche nicht. Selbstständige ärztliche Leistungen, die nicht in der GOÄ definiert sind, können vom Arzt als sogenannte Analogleistung entsprechend einer nach Art, Kosten- und Zeitaufwand gleichwertigen Leistung des Gebührenverzeichnisses berechnet werden. Dabei ist dafür Sorge zu tragen, dass die Analogleistung der nicht in der GOÄ definierten abzurechnenden Leistung gleichwertig ist und einen angemessenen Geldwert widerspiegelt.

Ein gemeinsamer Bewertungsausschuss der privaten Krankenversicherungen (PKV) und der Bundesärztekammer veröffentlicht Abrechnungsempfehlungen neuer medizinischer Verfahren im deutschen Ärzteblatt. Die damit angestrebte Vermeidung von Abrechnungsproblemen kann jedoch nicht immer erreicht werden, die der Bewertungsausschuss nur empfehlenden Charakter hat und es dennoch zu unterschiedlichen Auffassung in der Erstattung kommt.

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